aus dem ZOV

DIE LINKE informiert sich im Energiepark Mainz

Im Rahmen einer Klausurtagung besuchte die Fraktion DIE LINKE./Piraten im Zweckverband Oberhessischer Versorgungsbetriebe, der Muttergesellschaft der OVAG, mit weiteren Interessierten den Energiepark in Mainz. In dieser weltweit einzigartigen Forschungseinrichtung wird im sogenannten Power-to-Gas-Verfahren seit zwei Jahren Strom aus erneuerbaren Energien, vornehmlich aus Windkraft, genutzt, um Wasserstoff herzustellen. Dieser wiederum lässt sich vielfältig als Energieträger einsetzen. Fraktionsvorsitzender Dietmar Schnell (vorne in der Mitte) zeigte sich von den Fortschritten in diesem Bereich beeindruckt: "Wir sehen hier einen wichtigen Baustein der Energiewende und insbesondere für eine dringend notwendige Verkehrswende, hin zu ökologisch vertretbaren Antrieben. Wir brauchen einen schnellen Ausstieg aus den Sackgassen Diesel und Benzin, aber das muss für alle bezahlbar sein."

Wasserstoff gilt als einer der Energieträger der Zukunft, da er im Gegensatz zu fossilen Stoffen bei der Verbrennung keine schädlichen Emissionen verursacht und aus erneuerbaren Energien gewonnen werden kann. Er kann u.a. als Kraftstoff in Wasserstoffverbrennungsmotoren oder in Brennstoffzellen verwendet werden sowie zur Speicherung von Energie.

Oberhessische Versorgungsbetriebe? Für wen oder was?

Oberhessische Versorgungsbetriebe? Für wen oder was?

Pressemitteilung, veröffentlicht: 11. Juni 2017 


"CDU und SPD nehmen den Namen ‚Oberhessische Versorgungsbetriebe‘ allzu wörtlich und nutzen den Zweckverband offenbar wieder einmal als Versorgungsbetrieb für amtsmüde Kommunalpolitiker", stellt Dietmar Schnell, Fraktionsvorsitzender der LINKEN / Piraten im ZOV (Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe) fest. Schon vor dem Wetterauer Landrat Arnold - der kürzlich Überlegungen, zur OVAG zu gehen, bestätigt hatte - wechselten Landräte und Vizelandräte aus Wetterau und Vogelsberg in diese ausgesprochen gut dotierten Vorstandsposten. Doch eine Sternstunde demokratischer Gepflogenheiten sei ein solcher Wechsel nicht.

„Wir haben eine andere Auffassung davon, wie Leitungspositionen in öffentlichen Betrieben besetzt werden sollten“, sagt Rudi Kreich von der Fraktion DIE LINKE. / Piraten im ZOV. „Im Vorfeld sollte da gar nichts hinter verschlossenen Türen besprochen werden! Wir erwarten, dass Bewerberinnen und Bewerber, die sich auf die Ausschreibung melden werden, eine realistische Chance erhalten." Ihre Expertise müsse ebenso unvoreingenommen geprüft werden, wie bei Landrat Arnold.

Kreich weiter: „Neben wirtschaftlicher Kompetenz erwarten wir vom neuen Vorstandsmitglied auch einen offenen Umgang mit der demokratisch gewählten Verbandsversammlung. Und dass in der Geschäftsphilosophie Transparenz und soziale Fragen eine Rolle spielen, wie beispielsweise die Vermeidung von Stromabschaltungen oder ein Sozialfonds zur Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte.“ Die Behandlung der OVAG als politischer Erbhof der großen Koalition sei nie in Ordnung gewesen. In dieser Zeit großer Umbrüche auf dem Energiesektor sollte es aber selbstverständlich sein, einen so wichtigen Posten mit einem ausgewiesenen Experten zu besetzen. "Nach unserem Kenntnisstand wurden auch schon Fachleute mit langjähriger Geschäftsführererfahrung und viel technischem Know-how insbesondere auf energetischen Zukunftsfeldern befragt, ob sie sich einen Vorstandsposten bei der OVAG vorstellen können. Und die Antwort war nicht negativ", meinte Schnell.

Armen Menschen den Strom nicht sperren !

ZOV: Anfragen der Linken/Piraten zum Strom
Veröffentlicht: 29. April 2017 

Armen Menschen den Strom nicht sperren !


Vor Kurzem wurde in den Medien über Probleme mit digitalen Stromzählern berichtet. In einer gemeinsamen Untersuchung der University of Twente und der Hogeschool van Amsterdam (beide in den Niederlanden) kamen die Forscher zum Ergebnis, dass bestimmte elektronische Stromzähler unter Umständen Werte angeben, die bis zu 582 Prozent über dem tatsächlichen Verbrauch liegen. Die Fraktion DIE LINKE. / Piraten im Zweckverband Oberhessischer Versorgungsbetriebe, der Mutter des regionalen Energieversorgers OVAG, nehmen diese Berichte nun zum Anlass, nachzufragen, ob auch im hiesigen Raum solche Zähler verbaut wurden. "Sollten durch die OVAG betroffene Geräte installiert worden sein, muss hier schnellstens reagiert werden", erklärt dazu Dietmar Schnell, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. / Piraten.

In einer weiteren Anfrage geht es um die sogenannten Stromsperren. Dabei wird Menschen, die über einen gewissen Zeitraum ihre Stromrechnung nicht bezahlt haben, der Strom abgeschaltet. "Wir möchten erfahren", erläutert Dietmar Schnell, "wie viele Menschen davon betroffen sind, unter welchen Voraussetzungen Stromsperren angeordnet und durchgeführt werden und ob die OVAG regelmäßig vorab Kontakt zu sozialen Hilfestellen, Sozialbehörden oder Jobcentern aufnimmt. Letzteres hielten wir für unbedingt notwendig." Insbesondere für Familien mit Kindern, alte oder kranke Menschen müssten Stromsperren in jedem Falle vermieden werden.

Wertekodex und verbrauchernahe Energiewende

Anträge der Fraktion DIE LINKE./Piraten im ZOV: Veröffentlicht: 22. August 2017 

Wertekodex und verbrauchernahe Energiewende

Viele Unternehmen, aber auch der Bund und das Land Hessen, haben inzwischen einen sogenannten Corporate Governance Kodex.

"Hinter diesem Wortungetüm versteckt sich eine äußerst sinnvolle Sache", erklärt Dietmar Schnell, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./Piraten im ZOV. Unternehmen geben sich dabei Regeln, die oft über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen. Sie versprechen, nach diesen Regeln zu handeln. Zum Beispiel: ein transparentes und demokratischen Ansprüchen genügendes Verfahren, mit dem Vorstände und Aufsichtsräte vorgeschlagen und gewählt werden.

"Leider verstecken sich der ZOV und seine Töchter stets hinter angeblichen gesetzlichen Vorschriften und lassen Transparenz und Offenheit vermissen", so Schnell. Jetzt stehen Wahlen der Aufsichtsräte an und die Neubestellung zunächst eines und in einem Jahr auch des zweiten Vorstands. Aus diesem Anlass fordert die Fraktion DIE LINKE./Piraten nun, das Unternehmen solle sich einen eigenen Kodex geben und darin Transparenz und demokratische Prinzipien festschreiben. In den meisten Unternehmen sei es heute gang und gäbe, die Gehälter der Geschäftsführer und die Vergütung der Aufsichtsräte offenzulegen. Der ZOV aber - obwohl ein Unternehmen der öffentlichen Hand - sperre sich mit Händen und Füßen dagegen. Das dürfe so nicht bleiben, fordert Schnell.

In einem zweiten Antrag möchte die Fraktion erreichen, dass die OVAG das jüngst vom Bundestag beschlossene Mieterstromgesetz für ihren Bereich mit Leben erfüllt. Damit könnten Mieter, insbesondere in den städtischen OVAG-Gebieten, aber auch im ländlichen Raum, im Bereich Photovoltaik Teilhaber an der Energiewende werden.

Denkbar sei, dass Mieter unter Beratung der OVAG selbst Anlagenfinanzierer und -betreiber werden. Oder dass die OVAG in Verbindung mit Energiegenossenschaften als Betreiber auftritt. In jedem Fall würde der gesetzliche Mieterstromzuschlag gezahlt, was den vom Dach des Mietshauses gelieferten ökologischen Strom auch noch billiger als den Reststrom machen würde. Ein weiterer Vorteil wäre, dass die Stromsteuer nicht fällig würde und auch nicht die sonst bei der Nutzung des öffentlichen Stromnetzes fälligen Abgaben und Netzentgelte.

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Im Notfall: 0176 34682499
(werktags 9 bis 18 Uhr)

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sozialkompass Titel2

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