Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2021 zum Linken Antrag zum Baugebiet "nördlich der Fuchslöcher"

Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren,

im Ausschuss Stadtplanung und Infrastruktur haben Sie den linken Antrag auf Verdichtung und Erhöhung der Geschosshöhe abgelehnt.
Als Grund nannten Sie, sie wollen die dörfliche Struktur Petterweils erhalten.
Damit sind Sie zu spät dran. Petterweil hat keine dörfliche Struktur mehr. Es ist eine Schlafstadt im näheren Einzugsgebiet von Frankfurt.
Und sowohl der „Landesentwicklungsplan Hessen 2000“ als auch das Baugesetzbuch (BauGB) geben Verdichtungen Vorrang - sowohl innerorts als auch bei Neubaugebieten.
Nun wird auf Antrag der Grünen wenigstens eine Mini-Verdichtung geprüft und mein Punkt 1 ist erstmal vom Tisch.

Umweltschutz und Soziale Erfordernisse sollten wenigstens bei Neubaugebieten zukünftig beachtet werden.
Sie haben hervorgehoben, es gäbe 600 Bewerbungen für Einfamilienhausgrundstücke. So viel Nachfrage! Und dass man diese Nachfrage befriedigt, befand Herr Beck als demokratisch.
Man könnte das auch anders sehen:
Sie haben diese 600 Anfragen vorliegen.
Haben Sie auch eine Abfrage gemacht oder eine Erhebung, wie hoch der Bedarf für Mietwohnungen ist?
Und besonders der Bedarf für Mietwohnungen im unteren Preissegment – also mit sozial verträglichen Mieten?
Sozialen Ausgleich zu schaffen, halte ich für demokratisch!
Die Mieten steigen und Geringverdienende können sie kaum noch zahlen. Die Frage ist doch: Soll Karben für diese Menschen unerschwinglich werden? Sollen sie verdrängt werden?
Mietdämpfend jedenfalls wirkt es sich aus, wenn ausreichend Sozialwohnungen in öffentlicher Hand da sind. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele.
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Sie haben im Ausschuss die Notwendigkeit eines Sozialraums im Baugebiet nördlich der Fuchslöcher schlichtweg verneint: Sie möchten keinen Treffpunkt oder Platz schaffen, weil das Baugebiet am Rand von Petterweil liegt.
Sie haben auf die Robert-Blum-Anlage verwiesen. Die liegt jetzt aber auch in Ortsrandlage – nur eben am anderen Ende.
Fest steht doch, dass sich Bewohner eines Viertels eher in der Nähe treffen und nicht eineinhalb Kilometer entfernt.
Sie verwiesen darauf, dass ein Treffpunkt im Ortskern besser sei.
Solche Treffpunkte gibt es in Petterweil aber nicht und auch kaum entsprechende Flächen.
Es gibt drei Spielplätze.
Einer in Randlage und zwei eher zentral. Einer davon soll bebaut werden.
Und dann sind Spielplätze eher Treffpunkte für Kinder und Eltern. Stellen Sie sich mal vor, ältere Männer würden sich mal länger auf dem Spielplatz aufhalten... Das Telefon liefe in der Stadtverwaltung heiß!
Alte Menschen treffen sich derzeit auf dem Friedhof. Finden Sie das einen idealen Treffpunkt? Oder wollen Sie sie schon mal an ihr zukünftiges Domizil gewöhnen?
Ich bleibe also bei dem Antrag, in dem Neubaugebiet einen Sozialraum einzuplanen.

Stadtverordnetenversammlung will weiter machen, wie bisher: Einfamilienhäuser und keine Räume für soziale Begegnungen

Der Antrag der Linken zum Petterweiler Neubaugebiet "Nördlich der Fuchslöcher" wurde im Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur diskutiert. Die Stadtverordentenversammlung stimmte am 10. September 2021 darüber ab.DIE LINKE. hat versucht, Änderungen zu erwirken. Das ist nur in kleinen Teilen gelungen.

Wo liegt das neue Baugebiet?

Links und rechts der Straße nach Okarben soll ein Wohngebiet entstehen. Dort sollen auch ein neues Feuerwehrhaus und ein Kindergarten mit 5 Gruppen neu gebaut werden.

DIE LINKE. beantragt Änderungen

Die Anträge an die Stadtverordnetenversammlung finden Sie auf dieser Seite, wenn Sie nach unten scrollen.

Es gab folgende Beschlüsse:

Punkt 1: Verdichtung der Bebauung
Der Antrag der Linken wurde abgelehnt. Man will unbedingt Einfamilienhäuser. Ein Prüfantrag der Grünen wurde angenommen, ob nicht wenigstens Reihenhäuser gebaut werden könnten. 
Dieser Prüfantrag wurde am 10. September 2021 in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen.

Punkt 2: 30 Prozent Mietwohnungen / Sozialwohnungen
Das wurde rundum abgelehnt. Petterweil eigne sich nicht für soziale Wohnungen. Die müssten ins Stadtzentrum.
In Stadtverorndetenversammlung stimmte DIE LINKE. und die Grünen für sozialen Wohnungsbau. Die SPD enthielt sich. Alle anderen stimmten dagegen.

Punkt 3: Schaffung eines Treffpunkts / einer Grünfläche als Sozialraum
Dafür stimmten Linke und Grüne. Ein Stadtverordneter enthielt sich. Alle anderen dagegen.

Punkt 4: Mehrere Zufahrten zum Baugebiet
Bürgermeister Rahn sagte zu, dass es zwei Zugänge zum Baugebiet geben werde.

Punkt 5: Erhalt der Heckenbepflanzung
Hier wurde ztugesagt, dass die Hecke nur an den Zufahrten wegfallen und sonst erhalten bleiben soll.

In der neuen Ausgabe der Linken Zeitung für Karben geht es um Flächenverbrauch. Steht der Bau von Wohnungen gegen den Flächenschutz? Gabi Faulhaber, Stadtverordnete in Karben, meint im Interview, dass es immer einer gründlichen Abwägung bedarf und der sparsame Verbrauch von Boden zwingend in allen Stadtplanungen berücksichtigt werden muss.

Die Ausgabe der Karbener Zeitung ist unter Kreisverband I Ortsverbände I Karben I Ortsblättchen zu finden.

DIE LINKE. Karben bringt fünf Änderungsanträge zum Baugebiet Petterweil, nördlich der Fuchslöcher ein.

„Grundstücksgrößen von bis zu 600 m² und eine überwiegende Einfamilienhaus-bebauung sind in keiner Weise mehr zeitgemäß. Sie widersprechen ökologischen Erfordernissen und schaffen keinen bezahlbaren Wohnraum“, sagt Gabi Faulhaber, Stadtverordnete der Linken in Karben. Sie kritisiert den Bebauungsplan „Nördlich der Fuchslöcher“ in Petterweil: „Dieser Bebauungsplan ist ein ideenloses ‚weiter so‘ der bisherigen konzeptlosen Stadtbebauung. Wichtige Kriterien spielen wieder keine Rolle. Weder ist ein sparsamer Flächenverbrauch vorgesehen, noch wird darauf geachtet, dass sich die Menschen im Wohngebiet treffen können und schon gar nicht eingeplant ist bezahlbarer Wohnraum.“

Mit fünf Änderungsanträgen versucht DIE LINKE. auf den Bebauungsplan „Nördlich der Fuchslöcher“ Einfluss zu nehmen. Es geht um eine größere Verdichtung und die Schaffung von Mietwohnungen, es geht um eine Quote für sozialen Wohnungsbau von 30 Prozent und um eine Sozialraumplanung. DIE LINKE. will auch die Heckenbepflanzung entlang der Sauerbornstraße erhalten. Zudem sollte geändert werden, dass nur eine einzige Zufahrt geplant ist, die im Gefahrenfall blockiert sein könnte.

Anträge an die Stadtverordnetenversammlung

Antrag 1:
Der B-Plan für das Baugebiet „Nördlich der Fuchslöcher“ wird so abgeändert, dass im Falle von Einfamilienhaus- / Doppelhaus- / -bebauung wesentlich kleinere Grundstücke vergeben werden und in der Mehrheit Grundstücke so bemessen und geplant ist, dass mit größerer Verdichtung gebaut werden kann.
Anzustreben ist eine Verdichtung, die über der ländlichen Bebauungsform mit 30 bis 35 Wohneinheiten hinausgeht und somit eine Stockwerkhöhe von 3 plus Staffelgeschoss zulässt.

Begründung:
Grundstücksgrößen von bis zu 600 m² und eine überwiegende Einfamilienhaus-bebauung sind in keiner Weise mehr zeitgemäß. Sie widersprechen ökologischen Erfordernissen und schaffen keinen bezahlbaren Wohnraum.
Bereits der Landesentwicklungsplan Hessen 2000 geht ausführlich auf die Notwendigkeit ein zu verdichten, um den Flächenverbrauch möglichst gering zu halten. Zudem wird im Landesentwicklungsplan der Schaffung sozialen Wohnraums ein hoher Stellenwert beigemessen.
Auch das Baugesetzbuch (BauGB) gibt Verdichtungen den Vorrang, sowohl innerorts als auch bei Neuerschließungen. Sie dienen dem Umweltschutz und vermindern den Flächenverbrauch.

Antrag 2:
Der B-Plan für das Baugebiet „Nördlich der Fuchslöcher“ wird so abgeändert, dass 30 Prozent dieses Neubaugebiets mit Sozialwohnungen bebaut werden.

Begründung:
Die Nachfrage nach bezahlbarem sozial ausgerichtetem Wohnraum ist im Rhein-Main-Gebiet enorm hoch. So kann zur Begründung eines Neubaugebiets nicht mehr allein der Wunsch einer gut verdienenden Mittelschicht nach Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen angeführt werden. Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist mitnichten nur Bundes- oder Landesaufgabe.
Inzwischen kommen auch immer mehr Kommunen den Forderungen des Mieterbundes, der Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände nach, die für Sozialwohnungsquoten von 25 bis 30 Prozent für jedes Neubaugebiet eintreten.
Auch Karben sollte sozial und zeitgemäß handeln!

Antrag 3:
Der B-Plan für das Baugebiet „Nördlich der Fuchslöcher“ wird so abgeändert, dass ein Dorfplatz / eine Grünfläche / ein offener Treffpunkt entsteht.

Begründung:
Moderne Stadtplanung arbeitet mit Sozialräumen. Eine Wohnbebauung, die Individualisierung und Abgrenzung in den Vordergrund stellt, ist out.
Sowohl bei Einfamilienhaussiedlungen als auch in einer verdichteten Mietbebauung kommt der sozialen Konzeption eine hohe Bedeutung zu.

Antrag 4:
Die Verkehrsführung im B-Plan für das Baugebiet „Nördlich der Fuchslöcher“ wird so abgeändert, dass nicht nur eine Zufahrt in das jeweilige Baugebiet führt.

Begründung:
Im Gefahrenfall könnte die einzige Zufahrt blockiert sein.

Antrag 5:
Der B-Plan für das Baugebiet „Nördlich der Fuchslöcher“ wird so abgeändert, dass die Heckenbepflanzung entlang der Sauerbornstraße vollumfänglich erhalten bleibt.

Begründung:
Es ist nicht notwendig, die Heckenbepflanzung zu roden. Schon gar nicht, um Autoabstellplätze zu gewinnen.

Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 8. Juli 2021

Der neu ausgebaute Radweg zwischen Petterweil Friedhof und der L3204 wird am Sportplatz Petterweil und kurz vor der L3204 mit umlegbaren Pollern ausgestattet.
Anlieger erhalten einen Schlüssel.

Begründung:
Dieser gut ausgebaute Weg wird von Autofahrern als Schleichweg genutzt.
Das gefährdet Fußgänger:innen und Radfahrer:innen und konterkariert die gute Absicht für eine autofreie Radverbindung.

Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 8. Juli 2021

Die Ampelschaltungen an folgenden Kreuzungen werden überprüft bzw. deren Überprüfung wird beantragt, um sie so einzustellen, dass Radfahrer:innen in einem Zug die Straße überqueren können:
B3 / Heroldsrain / Nordumgehung
L3205 / Brunnenstraße
L3205 Bahnhofstraße / Luisenthaler Straße / Robert-Bosch-Straße
L3205 Bahnhofstraße / Ramonvillestraße / Industriestraße

Begründung:
An diesen Kreuzungen müssen von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen mehrere Fahrspuren überquert werden. Derzeit sind die Ampeln so geschaltet, dass für jede dieser Spuren eine extra Wartezeit entsteht und die Grünanforderung fast immer extra gedrückt werden muss. Für jede Spur entsteht eine Wartezeit. Zudem kommt es auf den engen Verkehrsinseln zu Überfüllung und Gedränge, wenn mehrere Radfahrer:innen und noch Fußgänger:innen gleichzeitig über die Straße wollen, was nicht ganz ungefährlich ist.
Für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen sollte es genauso grüne Welle geben, wie für Autos.

Die Anfrage wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 vom Bürgermeister mündlich und leider nicht umfänglich beantwortet. Die gegebenen Antworten sind sinngemäß wiedergegeben.

Sehr geehrte Frau Lenz,
betreffend den B-Plan 235 „Nördlich der Fuchslöcher“ Petterweil bitte ich um die schriftliche Beantwortung der nachfolgenden Fragen.


Anfrage zum B-Plan Nr. 235 „Nördlich der Fuchslöcher“ in Petterweil

1.
Im B-Plan 235 ist dargestellt, dass auf der Sauerbornstraße / Kreisstraße 9 ein Kreisel geplant ist. Die beiden Teile des geplanten Baugebiets sind mit 3,7 ha und 2,8 ha nicht besonders groß und die geringe Einwohnerzahl rechtfertigt einen Kreisel nicht.
Soweit aus dem Plan ersichtlich, ist für die Feuerwehr eine gesonderte Ausfahrt zur
K 9 vorgesehen. Der überdimensionierte Kreisel wäre also nicht erforderlich.
Frage: Was rechtfertigt diesen Kreisel?

Eher wäre ein Kreisel an der Apotheke sinnvoll (Kreuzung Sauerbornstraße / Robert-Blum-Straße / Vilbeler Straße). Dort fädelt sich viel Individualverkehr in die K9 ein.
Frage: Warum wurde an dieser Kreuzung bisher kein Kreisel in Erwägung gezogen?

Sehr sinnvoll könnte ein Kreisel an der Kreuzung Alte Heerstraße/Sauerbornstraße / Die Mauergärten sein. Denn dort fädelt sich der Autoverkehr aus großen Wohngebieten in die regionalen Verkehrsadern ein. Ein Kreisel würde dort zu besserem Verkehrsfluss und zur Verkehrssicherheit beitragen. Derzeit wird die Alte Heerstraße saniert aber es ist an dieser stark frequentierten Kreuzung kein Kreisel geplant.
Frage: Warum wurde hier kein Kreisel in Erwägung gezogen? Hat die Stadt Karben bei Hessenmobil diesbezüglich interveniert?

Antwort: Der Kreisel am Ortseingang soll eine Rasersperre sein. 
Für Kreisel an der Apotheke oder Alte Heerstraße I Sauerbornstraße gäbe es keinen ausreichenden Platz.

2.
Frage: Wie wird begründet, dass für den B-Plan 235 am ländlichen Siedlungstyp mit einer Bebauungsdichte von 30 bis 35 Wohneinheiten festgehalten wird?
Die Planungsgruppe Seifert wies sachte darauf hin, dass es „Verdichtungstendenzen“ gibt und damit eine Bebauung als verstädterte Besiedlung mit einer Bebauungsdichte von 35 bis 50 Wohneinheiten denkbar wäre.
Karben liegt im nahen Einzugsgebiet von Frankfurt. Man bemüht sich, Mittelzentrum zu werden. Es gibt eine rege Bautätigkeit und Ansiedlungspolitik. Es entstehen Gewerbegebiete an der Peripherie der Metropole. Kurz: Man versucht städtischer zu werden. Aber man plant eine dörfliche Bauweise mit geringer Verdichtung.
Frage: Warum wird nicht mehr als zweigeschossig, bzw. zweigeschossig plus Staffelgeschoss gebaut? Warum setzt man überwiegend auf Ein- und Zweifamilienhäuser mit großem Flächenverbrauch? Warum präferiert man keinen mehrstöckigen Mietwohnungsbau und eine entsprechende Bebauungsdichte, um mit möglichst geringem Flächenverbrauch bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?

Antwort des Bürgermeisters: Die Bebauung ist eine politische Entscheidung der Stadtverordneten.

3.
Frage: Warum sind im Bebauungsgebiet „Nördlich der Fuchslöcher“ keine Sozialwohnungen vorgesehen?
Der Mieterbund, die Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände sehen es für die Lösung der Wohnungsnot im unteren bis mittleren Preissegment für nötig an, Sozialwohnungsquoten von 25 bis 30 Prozent für jedes Neubaugebiet festzulegen.
An einer erfolgreichen Wohnungspolitik muss sich auch kommunale Sozialpolitik orientieren. Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist mitnichten nur Bundes- oder Landesaufgabe. Eine Nachfrage besteht auch nicht nur für Ein- und Zweifamilien-häuser. Viel mehr Nachfrage besteht nach bezahlbaren Mietwohnungen. Mit der Nachfrage allein ist diese Planung also nicht zu begründen.

Keine Antwort

DIE LINKE. Karben kann weiterhin eine Vertreterin in die Stadtverordnetenversammlung schicken. Gabi Faulhaber aus Petterweil wurde bei der Kommunalwahl als Stadtverordnete gewählt.

" Ich werde mich vor allem für bezahlbaren Wohnraum einsetzen", sagt Gabi Faulhaber. "Hier ist in Karben jede Menge zu tun! Hier muss die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung endlich umdenken! Statt alles zuzubauen braucht es ein Konzept für die Stadtentwicklung. Wir müssen weg von einer zusammengeschachtelten Bebauung, weg von flächenfressenden Ein- und Zweifamilien-Eigenheimen. Stadtentwicklung muss Sozialräume schaffen. Menschen müssen sich in ihrem Wohnquartier treffen und begegnen können. Es muss Mietwohnungen geben, die Normalverdienende und Menschen mit niedrigem Einkommen bezahlen können. Dazu braucht es verdichtetes Bauen und Verdichtung im Wohnbestand. Der enorme Verbrauch von wertvollem Ackerland ist in Zeiten des Klimawandels überhaupt nicht mehr zu verantworten. In Karben dürfen nicht nur gut Verdienende zuhause sein! Wir brauchen ein Karben für ALLE !