Niddatal

Antrag: Bürgerhaus Ilbenstadt erhalten

Auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. September 2016 wurde die Rücknahme des Abrissbeschlusses vom 14. 10. 2015 mit den 16 Stimmen der rot-roten Koalition bei 5 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen durch den Sanierungsbeschluss ersetzt.


Das war der Antrag der Koalition:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Beschlussfassung des Stadtparlaments bezüglich des Abrisses des Bürgerhauses Ilbenstadt vom 14.10.2015 , wird aufgehoben und durch folgenden Beschluss ersetzt:

1. Das Bürgerhaus Ilbenstadt wird saniert.

2. Die im Haushalt 2016 eingestellten Mittel „DG Ilbenstadt“ in Höhe von 1,2 Millionen € erhalten bis zum Beginn der Sanierung des Bürgerhauses Ilbenstadt einen Sperrvermerk.

Dann werden diese , bereitgestellten Mittel für die Sanierung des Bürgerhauses Ilbenstadt verwendet . 


Begründung :

Gemeinsames Ziel der Koalition aus SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE. ist es, alle Bürgerhäuser der Stadt Niddatal als Daseinsfürsorge und als Ort der Begegnung für die Bürgerinnen und Bürger Niddatals zu erhalten.

Rot-rot in Niddatal

DIE LINKE zieht mit zwei Stadtverordneten in das Stadtparlament von Niddatal ein:
Rolf Lamade und Wolfgang Bott wurden als linke Fraktion gewählt.

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Foto: Der Vorsitzende des Ortsvereins der SPD Niddatal, Erhard Reiter und Rudi Kreich, Sprecher des Linken Ortsverbandes Niddatal unterzeichnen den Koalitionsvertrag. In den Koalitionsgesprächen zeigte sich eine breite inhaltliche Übereinstimmung und die Verhandlungen fanden in einem offenen und freundlichen Klima statt.

 

Der Ortsverband der Linken entschloss sich zu einem Koalitionsvertrag mit der SPD, der am 16. April 2016 unterzeichnet wurde. 

Positiv am Koalitionsvertrag ist auf jeden Fall, dass die Bürgerhäuser als soziale Treffpunkte unserer Stadt erhalten werden sollen. Es soll auch keine Bebauung der 'Grünen Lunge' Assenheim geben. DIE LINKE begrüßt, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll. In jedem Baugebiet sollen 30 Prozent sozial geförderte Wohnungen entstehen.
Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche weitere positive Vorhaben, wie z.B. die Jugendarbeit oder den Nahverkehr, die DIE LINKE  im Stadtparlament gerne umsetzen möchte. Den vollständigen Koalitionsvertrag können Sie unter DOKUMENTE hier auf der homepage lesen.

Um einen Wechsel in der Stadt Niddatal zu ermöglichen, hat sich der Ortsverband der Linken auf den bereits beschlossenen Haushalt 2016 und das Haushaltssicherungskonzept 2016 eingelassen. Vereinbart haben die Koalitionspartner, dass es möglich ist, die Schwerpunkte der Haushaltskonsolidierung für 2017 auf den Prüfstand zu stellen. Sollten Straßenbeiträge von der Kommunalverwaltung eingefordert werden, dann sprechen sich die Koaltionspartner für wiederkehrende Beiträge aus. Über einen längeren Zeitraum verteilt, sind Straßenbeiträge eher leistbar.
Die Konsolidierung des Haushalts wird von beiden Koalitionspartnern unterstützt.

Gutes Ergebnis für DIE LINKE Niddatal

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern!

DIE LINKE. Niddatal hat zum ersten Mal kandidiert und wird mit zwei Abgeordneten ins Stadtparlament einziehen.

Gewählt wurden: Wolfgang Bott und Rolf Lamade.

Wahl 2016 014

DIE LINKE tritt zur Kommunalwahl in Niddatal an

Erstmals tritt DIE LINKE in Niddatal zur Kommunalwahl am 6. März 2016 an.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten sind auf der linken Liste:

 Wolfgang Bott, Rentner, Niddatal-Assenheim
 Irmgard Biebl, Rentnerin, Niddatal-Ilbenstadt
 Norbert Eidenhammer, Rechtsanwalt, parteilos, Niddatal-Assenheim
 Sonja Djurovic, Niddatal-Ilbenstadt
 Daniel Urban, KFZ-Meister, Niddatal-Assenheim
 Alexander Stipp, Tauchlehrer, Niddatal-Assenheim
 Christa Kreich, Angestellte, parteilos, Niddatal-Assenheim
 Rolf Lamade, kaufmännischer Ausbilder, parteilos, Niddatal-Assenheim
 Werner Deeg, Buchhalter, Rentner, Niddatal-Assenheim
 Rudi Kreich, Techniker, Rentner, Niddatal-Assenheim

 

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