Nidda

Thomas Herz rückt für DIE LINKE ins Stadtparlament nach

Für den langjährigen Stadtverordneten der Linken Karl-Heinz Haas wird nun Thomas Herz ins Stadtparlament nachrücken. 

Leserbrief im Kreisanzeiger: Genügend Platz für alle?

Leserbrief zu Ihrem Bericht über „Genügend Platz für alle?“
Streit um mehr bezahlbarem Wohnraum in Nidda vom 18.10.2017

Sehr geehrter Herr Kirschner,

als damaliger Antragsteller für die LINKEN erlaube ich mir ein paar Anmerkungen zu den Aussagen von BL und CDU in dem o.a. Bericht:

„Es ist nach wie vor sehr verwunderlich, wie hier die Fraktionen von Bürgerliste und CDU zur Ablehnung der Anträge der Linken und der SPD argumentieren. Aussagen wie „Anträge zu allgemein, es müssen fundierte Anträge bzw. gescheite Anträge gestellt werden, Magistrat hat keine Weisungsbefugnis etc.“ sowie die unvertretbare Verzögerung der Behandlung der Anträge in den Ausschüssen sollen das „NEINSAGEN“ evtl. als Retourkutsche an die frühere politische Mehrheit verdecken. Solche Anträge abzulehnen bedarf schon viel Mut oder Willkür oder …! Ganz Deutschland ist von diesem Problem betroffen, nach BL und CDU die Stadt Nidda nicht, wie soll man das verstehen?
In der Sache selbst bleibt nur festzustellen, dass die Anträge der Linken und der SPD einzig und allein notwendige und erforderliche Verbesserungen der Wohnungssituation bringen sollten, zumal nicht nur günstige Darlehen sondern auch Fördermittel bereitstehen. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, denn dieser TOP wird auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stv.-Versammlung in Nidda sein. Sollte die Mehrheit von BL und CDU die Anträge wiederum ablehnen, dann bleibt nur eins zu sagen, das waren zwei Fraktionen nicht aus Nidda, sondern aus Schilda.“

Mit freundl. Gruß
Karl-Heinz Haas

PS. Vielen Dank nochmals namens des LINKEN-Ortsverbandes Nidda
für Ihre Berichte in der Vergangenheit.

Karl-Heinz Haas legt sein Mandat nieder

Der Stadtverordnete der Linken in Nidda, Karl-Heinz Haas, legte sein Mandat nieder. 
Sein Nachfolger ist der Berufsschullehrer Thomas Herz aus Nidda.

Der Kreisverband Wetterau der Linken dankt Karl-Heinz Haas für seine engagierte Arbeit! Leidenschaftlich stritt er für soziale Gerechtigkeit und für ein lebenswertes Nidda. Eine gute Strukturpolitik lag ihm sehr am Herzen.
Karl-Heinz wird sich sicher auch weiterhin für unsere Ziele einsetzen. Wir wünschen ihm einen schönen Unruhestand und vor allem gesundheitlich alles Gute!

In seiner letzten Rede im Stadtparlament am 26. September 2017 sagte Karl-Heinz Haas:

"Ich informiere Sie, dass dies meine letzte Wortmeldung ist und ich mein Mandat niederlege.

Weiterlesen: Karl-Heinz Haas legt sein Mandat nieder

Janine Wissler in Nidda: macht DIE LINKE. stark!

Janine Wissler ist die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag. Am 20. September sprach sie im Bürgerhaus Nidda. 
Sie rief auf, DIE LINKE. mit vielen Stimmen in den Bundestag zu wählen. Nur eine starke linke Opposition kann Druck auf die Regierung nehmen und außerparlamentarische Bewegungen unterstützen. Und Druck ist nötig: gegen Leiharbeit und Zeitarbeit, gegen Hartz4 und die Agenda 2010, für Renten, von denen man leben kann. Aber auch für Abrüstung und gegen die geplante Verdopplung des Rüstungsetats und für ein Verbot von Waffenexporten.
Die Anwesenden Gäste diskutierten danach noch bei einem Bierchen weiter.

Informationen der Linken auf dem Martplatz

Am Samstag, dem 16. September 2017 besuchte der rote Bus der Linken Nidda. Karl-Heinz Haas begrüßte die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz und den Vizepräsidenten des Hessischen Landtags Ulrich Wilken. Mit dabei: Genossinnen und Genossen des Wetterauer Wahlaktivs. 

 

 

 

Antrag der LINKEN mehrheitlich angenommen

Kita-Gebühren abschaffen!

Auf Antrag des Stadtverordneten und stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers Karl-Heinz Haas hat die Stadtverordneten-Versammlung Nidda mehrheitlich beschlossen, die Hessische Landesregierung aufzufordern, eine Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzes herbeizuführen, bei der die Pauschalen für die Kindertagesbetreuung vereinfacht und erhöht werden. Gleichzeitig sollen die Elternbeiträge abgeschafft und den Kommunen der Einnahmeausfall ersetzt werden.

Ziel ist die vollständige Finanzierung der Kindertagesbetreuung durch das Land bis 2020. Das stärkere finanzielle Engagement durch das Land darf nicht zu einer Kürzung der kommunalen Anteile im Finanz-ausgleich führen.

Begründet wurde der Antrag mit dem Hinweis, dass die „LINKE.“ bereits seit 2013 fordert, dass der Besuch von Kinderkrippen und Kindertagesstätten als erste außerfamiliäre Bildungsinstitution gebührenfrei sein muss und damit für alle Kinder zugänglich. Leider hat dieser Appell seinerzeit nicht gefruchtet, so dass nun wieder Anläufe unternommen werden, um dies den Entscheidern klarzumachen. Die Elternschaft steht voll dahinter. Es geht den LINKEN nicht nur um die Gebührenfreiheit, sondern auch um höhere Zuwendungen von Seiten des Landes bis zur vollständigen Kostenübernahme für die Kita-Betreuung. Die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, eine gut ausgestattete und qualifizierte frühkindliche Ausbildung anzubieten. Dies ist man dem Nachwuchs schuldig, so Haas abschließend.

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Im Notfall: 0176 34682499
(werktags 9 bis 18 Uhr)

Email: hartz4-hilfe@die-linke-wetterau.de

Linksjugend

Download:

sozialkompass Titel 2018 2

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