Foto: Peter Zeichner.und Gabi Faulhaber (vorne), Anja ElFechtali, Viktoria Klaus - Piratin (hinten)

Fraktion DIE LINKE. / Piraten im Kreistag der Wetterau.


Fragen zum Gesamtbericht: Woher kommen Minderausgaben in Höhe von 31,3 Millionen Euro?

Anfrage : Erläuterungen zum Gesamtbericht zum 31.12.2012

Im Gesamtbericht zum 31. 12. 2012, der den Fraktionen in Auszügen übersandt wurde, ist auf Seite 3 zu entnehmen, dass gegenüber der Prognose 2012 rund 31,3 Millionen Euro weniger ausgegeben wurden. Aus den Erläuterungen ist nicht detailliert zu entnehmen, um was es sich hierbei genau handelt. Wir bitten dazu um genauere Erläuterung:

- welche Transferleistungen um 6 Millionen geringer zu Buche geschlagen sind als 
  geplant.
  Dazu noch:
  Was sind „Sondereffekte" beim Bildungs- und Teilhabepaket? Welche anderen 
  Bereiche des Fachbereichs 3 sind wie betroffen?
  Um welche „Ergebnisverbesserungen" handelt es sich bei den rund 3,5 Millionen,
  die im Jobcenter nicht ausgegeben worden sind?

Antwort:

Im Fachbereich 3 wurden alle Pflichtleistungen korrekt gewährt. Der Planansatz der  Transferleistungen wurde deshalb überschritten und im Laufe des Jahres 2012 war die Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe notwendig.

Aufgrund besonderer Anstrengungen bei der Einnahmeverwaltung und eingeleiteter (Um-) Steuerung konnte die eigene Deckung innerhalb des Fachbereichs 3 gegenüber dem Antrag wesentlich verbessert werden.

Beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) musste ohne vorherige Erfahrungswerte geplant werden. Eine sehr hohe Inanspruchnahme wurde aufgrund des enormen medialen Echos vorausgesetzt. Hier steht jedoch noch die Revision der Ausgaben für 2012 an. Das Verfahren dazu ist bundesweit noch nicht geklärt.

Im Jobcenter Wetterau wurden Ergebnisverbesserungen (Ist zu Planansatz) von rund 3,5 Millionen Euro erzielt, Sie basieren in erster Linie auf der guten konjunkturellen Entwicklung in 2012 und damit einhergehend geringeren Fallzahlen als geplant, was sich primär bei den Kosten der Unterkunft und Heizung niederschlägt.

- welche Dienstleistungen oder Sachleistungen genau eine Einsparung von

  7,8 Millionen Euro zur Folge hatten?
  Dazu noch:
  Wie kommt es zu den 6,6 Millionen Euro Minderausgaben an Schulen 
  und Verwaltungsliegenschaften? Inwieweit fallen diese Minderausgaben in die
  Bereiche Schulreinigung, Hausmeisterstellen oder Schulsekretariatsstellen?

Antwort:

Der Minderaufwand im Bereich der Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 7,8 Millionen Euro setzt sich wie folgt zusammen:

6,6 Millionen Euro Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft (Schulen/Verwaltungsliegenschaften)
1,2 Millionen Eueo Kreisverwaltung.

Die 6,6 Millionen Euro an Minderaufwendungen im Bereich Schulen und Verwaltungsliegenschaften resultieren vor allem aus niedrigeren Aufwendungen für Bauunterhaltung/Instandhaltung, Materialaufwand, Energie, Wasser, Abwasser, energiecontracting, Architektenhonorare/Sachverständige, Mieten.

Aufgrund positiver, nachwirkender Effekte durch das Sonderinvestitionsprogramm (2009-2011) war es nicht erforderlich, alle geplanten Bauunterhaltungsmaßnahmen umzusetzen. Infolgedessen wurden auch weniger Mittel für Architektenhonorare/Sachverständige verausgabt.

Die Energiekosten stiegen weniger stark, als bei der Planung angenommen; gleichzeitig beginnnen die energetischen Maßnahmen zu wirken.

Die genannten Mindereinnahmen entstanden nicht in den Bereichen: Hausmeister, Schulsekretariate bzw. Reinigung. Diese Kosten sind im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft (EGW) enthalten, nicht im Haushaltsplan des Kreises.

Die 1,2 Millionen Euro an Minderaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in der Kreisverwaltung resultieren vor allem aus niedrigeren Honoraren/Entgelten, Porto- und Versandkosten, Telefonkosten, Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung, Beratungsleistungen, Aufwendungen für Instandhaltung.

logo-hartz4-hilfe2
Im Notfall: 0176 34682499
(werktags 9 bis 18 Uhr)

Email:

Chor:

220 chor logo

Linksjugend

Download:

sozialkompass Titel 2018 2