Anfrage vom 30. Dezember 2021

Antwort vom 6. Januar 2022

Sehr geehrter Herr Häuser,
die Fraktion DIE LINKE. bittet um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Frage 1:
Der Leiter des Jobcenters Wetterau, Herr Schuld, teilte dem Ausschuss Jugend, Soziales, Familie, Gesundheit und Gleichstellung JSFGG am 29. 9. 2021 mit:
„Ich bestätige hiermit, dass im JC Wetterau jedes Schriftstück einen Eingangsstempel erhält. Darüber hinaus erhalten Hilfesuchende auf Wunsch eine Bestätigung darüber, dass ein Schriftstück oder eine Kopie persönlich abgegeben wurde. Dies erfolgt in der Regel per Stempel auf dem Original oder einer weiteren Zweitschrift des entsprechenden Schriftstücks.
Die Mitarbeitenden des JC Wetterau werden aufgrund dieses Antrags (Antrag DIE LINKE. vom 8. 6. 2021) durch die Führungskräfte erneut entsprechend sensibilisiert und angewiesen.“
Eingangsstempel werden nicht durchgängig vergeben. Es gibt Tage, an denen die Hilfesuchenden einen Stempel erhalten und Tage, an denen der Eingangsstempel verwehrt wird.
Woran könnte das liegen?

Antwort: Grundsätzlich erhalten alle Posteingänge im JobCenter Wetterau einen Eingangsstempel. Stempel für die Hilfesuchenden gibt es in Ausnahmefällen, wenn dies von den Hilfesuchenden ausdrücklich gewünscht wird.

Frage 2:
Werden die auf der Homepage angegebenen Öffnungszeiten eingehalten?
Können während der angegebenen Öffnungszeiten Unterlagen an der Pforte persönlich abgegeben werden? Oder gibt es dafür besondere Zeiten?

Antwort: Ja, die angegebenen Öffnungszeiten werden eingehalten. Unterlagen können
während diesen Öffnungszeiten an der Pforte abgegeben werden.

Frage 3:
Kann der Kopierer wieder genutzt werden?

Antwort: Ja.

Frage 4:
Wie lange sind derzeitig die Bearbeitungszeiten für Erstbescheide durchschnittlich?

Antwort: Aktueller Stand: 51. KW 2021: 4,6 Arbeitstage ab Vorlage der angeforderten Unterlagen.

Frage 5:
Wie viel Vorlauf braucht es, um einen Termin zur persönlichen Vorsprache zu bekommen?

Antwort: Es gibt keine festgelegten Vorlaufzeiten. In der Regel bestimmt die Art und
Dringlichkeit des Anliegens den Vorlauf.